Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
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Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 10.02.2015

Thema Abstimmung Position der FWB
Spenden 2014 (VO/2015-013) Die Stadtvertretung nimmt von den Spenden im Jahre 2014 Kenntnis.  
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Barmstedt (VO/2015-018) 16 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2014 (VO/2015/009) einstimmig 5 Ja-Stimmen
Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 (VO/2014-314) 12 Ja-Stimmen; 5 Enthaltungen  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahrte 2014 bis 2018 (VO/2014-375) 10 Ja-Stimmen; 7 Nein-Stimmen  
Bebauungsplan Nr. 23, 2. Änderung für den Bereich südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg (VO/2015-006) a) Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit b) Satzungsbeschluss 11 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen; 2 Enthaltungen  
Resolution zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen/TTIP/CETA (VO/2014/376-1) einstimmig 5 Ja-Stimmen
Erhebung von Sportstättennutzungsgebühren für den Erwachsenensport (VO/2014-381) Bem.: 2 Stadtvertreter waren wegen Befangenheit von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Bem.: Beide Anträge stammen von der FWB Antrag 1: Totaler Vericht auf die Erhebung von Gebühren: 6 Ja-Stimmen; 9 Nein-Stimmen Antrag 2: Verhandlungen mit den Vereinen über die Erhebung von Gebühren: 14 Ja-Stimmen; 1 Nein -Stimme 5 Ja-Stimmen
Erhebung eines Geschwindigkeitskonzeptes für die Stadt Barmstedt (VO/2015-003) einstimmig 5 Ja-Stimmen