Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
Logo

Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 25.02.2021

22 von 23 Stadtvertretern sind anwesend
(CDU 6; FWB 5; SPD 5; BALL 4; Grüne 2)

Thema Abstimmung Position der FWB
Strompreisanpassung zum 1. Februar 2021
Beschlussvorlage
CDU 6 ja; FWB 5 ja; SPD 4 ja, 1 nein; BALL 4 nein; Grüne 2 nein Zustimmung, moderate Erhöhung durch gestiegene Netzentgelte
Gaspreispanpassung zum 1. Februar 2021
Beschlussvorlage
Kenntnisnahme Kenntnisnahme, da keine Preisanpassung durch die Stadtwerke, Weitergabe der CO2-Abgeabe des Bundes an die Verbraucher.
Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2019
Beschlussvorlage
Kenntnisnahme Kenntnisnahme
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2020 – 2024
Beschlussvorlage
CDU 4 nein, 2 Enth.; FWB 5 ja; SPD 5 ja; BALL 4 ja; Grüne 2 ja Zustimmung (Begründung siehe Stellungsnahme auf der Startseite der Homepage)
Pia Ausbildung in Kindertagesstätten
Beschlussvorlage
CDU 6 ja; FWB 5 ja; SPD 3 ja, 1 nein, 1 Enth.; BALL 4 ja; Grüne 2 ja Zustimmung, die zusätzlichen Kosten dienen zur Attraktivitätssteigerung der Erzieher/in-Ausbildung
Neubesetzung der Schulleiterstelle an der James-Krüss-Schule der Stadt Barmstedt; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss
Beschlussvorlage
einstimmig Von der FWB wurden Christian Schönfelder und Susanne Rattay und als Stellvertreter Sabine Boretzki und Joachim Baasch benannt.
Bestellung von Vertreterinnen oder Vertretern für das Kuratorium der Offenen Ganztagsschule
Beschlussvorlage
einstimmig Von der FWB wurden Denise Ploetz und als Stellvertreter Christian Schönfelder benannt.
Bauliche Entwicklung der Kita Sternenhimmel
Beschlussvorlage
Zu den einzelnen Punkten gab es unterschiedliches Abstimmungsverhalten; mehrheitlich angenommen Zustimmung, siehe Bericht der FWB zum Hauptausschuss am 16.2.2021
Regenrückhaltung und Verrohrung Küsterkamp
Beschlussvorlage
CDU 6 ja; FWB 4 ja, 1 nein; SPD 5 ja; BALL 4 nein; Grüne 2 nein Zu den einzelnen Punkten gab es unterschiedliches Abstimmungsverhalten, Die Gesamtmaßnahmen wurde mit dem obigen Ergebnis angenommen Unser Antrag, die beiden unten genannten Punkte zusätzlich zu beschließen, wurde mehrheitlich von der Stadtvertretung angenommen. 1. Die Zustimmung der Gesamtmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Kreises Pinneberg. 2. Die Kosten für die Gestaltung des Krückauseitengrabens trägt der AZV. Die Gesamtmaßahme fand keine mehrheitliche Zustimmung innerhalb der FWB, Das nicht ausreichend transparente Vorgehen des AZV hat einen Stadtvertreter der FWB bewogen nicht zuzustimmen.
Fraktionsantrag der FWB und CDU zum Thema: Änderung des Straßennamens im B76 (Johannes-Pyterek-Straße)
Beschlussvorlage
CDU 6 ja; FWB 5 ja; SPD 5 nein; BALL 4 nein; Grüne 1 ja, 1 nein Zustimmung, siehe Begründung im Antrag
Nichtöffentlich  
Rechtsangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt Die Rechtsangelegenheiten mit einem Vertragspartner der Stadtwerke Barmstedt konnten vergleichsweise beigelegt werden.
Niederlegung der Geschäftsführung zum 31. März 2021  
Bestellung eines Geschäftsführers zum 1. April 2021  
Kaufangebot Norderstraße Die Stadtvertretung beschließt ein Grundstück in der Norderstraße zu veräußern
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages Die Zustimmung zu einem Grundstückskaufvertrag wurde erteilt.
Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf weiterer Flächen im Norden der Stadt Der Ankauf von zwei Grundstücken wurde beschlossen.
Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" Der Vorgang wurde an den Bauausschuss und Hauptausschuss verwiesen