Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
Logo

Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 21.04.2020

20  von 23 Stadtvertretern sind anwesend
(CDU 4 ; FWB  5; SPD 5; BALL 5 ; Grüne 1)

Thema Abstimmung Position der FWB
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2020 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 CDU 4 ja; FWB 5 ja; SPD 5 ja; BALL 5 ja; Grüne 1 ja Zustimmung mit den von uns eingebrachten Antrag zur Einrichtung von Sperrvermerken für investive Maßnahmen in der Regel über 75.000,-€ und bei einigen besonderen Maßnahmen bei der baulichen Unterhaltung (Setzung von Prioritäten) Den schriftlichen Redebeitrag finden sie auf der Hauptseite der FWB
Pairing: 2 SPD-Mitglieder haben an der Abstimmung nicht mit teilgenommen  
1. a) Antrag der FWB zur Einrichtung von Sperrvermerken - Investitionen CDU 4 ja; FWB 5 ja; SPD 3 ja; BALL 5 nein; Grüne 1 ja  
1. ) Antrag der FWB zur Einrichtung von Sperrvermerken – bauliche Unterhaltung CDU 4 ja; FWB 5 ja; SPD 3 ja; BALL 5 nein; Grüne 1 nein  
2. Antrag der CDU zur Reduzierung des Haushaltsansatz „Rechtsberatung im Rahmen der Beteiligungsverwaltung“ von 50.000,- auf 20.000,-€ CDU 4 ja; FWB 2 ja, 3 nein; SPD 5 nein; BALL 5 ja; Grüne 1 ja Differenziert