Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
Logo

Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 17.12.2019

23 von 23 Stadtvertretern sind anwesend
(
CDU 6 ; FWB  5 ; SPD 5 BALL 5 ; Grüne 2)    

Thema Abstimmung Position der FWB
Ehrungen 25 Jahre: H.-C. Hansen; J. Busse; P. Gottschalk  
Sitzungskalender 2020 Kenntnisnahme  
Nachwahl von Ausschüssen (Antrag der Grünen) Ausschuss Schule Sport und Kultur Bisher: Constanze Riebesell (stellv. BM) Neu: Ute Sabine Eckhardt-Tams (stellv. BM) einstimmig Zustimmung
Antrag der SPD-Fraktion; Resolution zum Schutz des Wassers CDU: 6 Enth.; FWB:5 ja; SPD: 5 ja; BALL: 5 ja; Grüne: 1 ja, 1 Enth. Zustimmung
Antrag der FWB-Fraktion; Einrichtung eines Kuratoriums für die OGTS und Schulkindbetreuung durch die Johanniter CDU :6 ja ; FWB: 5 ja; SPD: 3 ja , 2 Enth.; BALL: 5 ja; Grüne: 2 ja Zustimmung
Antrag der SPD-Fraktion; Aufnahme einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten im Stellenplan 2020 CDU: 6 nein; FWB: 5 nein; SPD: 5 ja; BALL: 5 ja; Grüne: 2 ja Ablehnung
Stellenplan 2020 CDU: 6 nein; FWB: 5 nein; SPD: 5 ja; BALL: 5 ja; Grüne: 2 ja Standpunkt FWB: wir können den Gesamtplan ohne Stelle der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten mittragen. Wir lehnen aber den Stellenplan ab, da die Stelle der Gleichstellungsbeauftragte aufgenommen wird.
Antrag der FWB zur Einsetzung eines Sperrvermerkes für die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten in den Stellenplan, der durch den Hauptausschuss freigegeben werden kann CDU: 6 ja; FWB: 5 ja; SPD: 5 nein; BALL: 5 nein; Grüne: 2 nein Standpunkt FWB: wir können den Gesamtplan ohne Stelle der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten mittragen. Wir lehnen aber den Stellenplan ab, da die Stelle der Gleichstellungsbeauftragte aufgenommen wird. Standpunkt FWB: Zustimmung
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunit zur Betreuung der Schul-IT einstimmig Zustimmung
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe für Schulkostenbeiträge gem. § 82g GO einstimmig Zustimmung
Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für die Jahre 2017 und 2018 einstimmig Zustimmung
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2020 einstimmig Zustimmung
Straßenausbauplanung bis 2024 (nur Reihenfolge) einstimmig Zustimmung
Änderung des Bauprogramms Kampstraße einstimmig Zustimmung
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunit zur Betreuung der Schul-IT einstimmig Zustimmung
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe für Schulkostenbeiträge gem. § 82g GO einstimmig Zustimmung
Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für die Jahre 2017 und 2018 einstimmig Zustimmung
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2020 einstimmig Zustimmung
Straßenausbauplanung bis 2024 (nur Reihenfolge) einstimmig Zustimmung
Änderung des Bauprogramms Kampstraße einstimmig Zustimmung
B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Satzungsbeschluss einstimmig Zustimmung
B-Plan Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Satzungsbeschluss einstimmig Zustimmung
Erschließung der Außenbereiche in Barmstedt einstimmig Zustimmung
Vorlage des Geschäftsberichtes 2018 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung einstimmig Zustimmung
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2019 - Stadtwerke Barmstedt einstimmig Zustimmung
Strompreisanpassung zum 01.02.2020 CDU: 6 ja; FWB: 5 ja; SPD: 4 ja, 1 nein, BALL: 5 nein; Grüne: 1 nein, 1 Enth. Zustimmung
Personalangelegenheiten Nichtöffentlich:  
Grundstücksangelegenheiten Nichtöffentlich: