Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
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Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 26.02.2019

21 von 23 Stadtvertretern sind anwesend
(CDU  5 ;  FWB 5 ; SPD 4 ;  BALL 5 ;  Grüne 2)

Thema Abstimmung Position der FWB
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers/Ernennung und Vereidigung Einstimmig Standpunkt FWB: Zustimmung
Stadtmarketing (Organisationsstruktur Rathaus) Kenntnisnahme ohne Abstimmung Standpunkt FWB: grundsätzliche Zustimmung, die Arbeit muss jetzt mit den Starterprojekten beginnen (z.B. Unternehmerforum)
Stadtsanierung, Festlegung des Untersuchungsgebietes aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz / Rantzauer Schlossinsel Antrag der SPD: Aufhebung des Beschlusses zum Sanierungsgebiet und als neues Sanierungsgebiet die „kleine Lösung“ zu beschließen. FWB: 5 ja; CDU: 5 ja; BALL 1 ja; 4 Enth.; SPD 4 ja; Grüne:1 ja; 1 Enth. Standpunkt FWB: Unser in der letzten Stadtvertretung gemachter Vorschlag bzgl. des Plangebietes wurde in Kiel nicht akzeptiert. Deshalb sind wir jetzt für die kleine Lösung. (siehe Vorlage)
B-Plan Nr. 72 a.1 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss einstimmig Standpunkt FWB: Zustimmung. Mit dem Beschluss zum B-Plan haben wir die baurechtlichen Vorrausetzungen zum Neubau der KITA geschaffen.
Aufstellung des B-Planes Nr. 74 und 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich des "Küsterkamp" und nördlich der Krückau; hier erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss FWB: 5 ja; CDU: 5 ja; BALL: 5 nein; SPD: 2 ja; 2 Enth.; Grüne: 2 nein Standpunkt FWB: Zustimmung.
Entschließung zum Haushalt einstimmig Standpunkt FWB: Zustimmung Der Resolutionstext wurde auf Vorschlag der FWB auf Barmstedt bezogen angepasst.
Spenden 2018 Kenntnisnahme ohne Abstimmung  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2018 bis 31.12.2018 Kenntnisnahme ohne Abstimmung