Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
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Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 27.06.17

17 von 19 Stadtvertretern sind anwesend
(
4 CDU; 5 FWB; 3 SPD; 3 BALL;  2 Grüne)

Thema Abstimmung Position der FWB
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten; VO/2017-167 Frau Silke Schwarz wird bestellt. 15 Ja-Stimmen 2 Enthaltungen einstimmig
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer; VO/2017-114 einstimmig einstimmig
Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt; VO/2017-159 einstimmig einstimmig
Entschädigungssatzung -8. Änderung- VO/2017-276-2 einstimmig einstimmig
Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt; VO/2017-178 15 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme; 2 Enthaltungen einstimmig
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt; VO/2017-284-2 16 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme einstimmig
Satzung für Sondervermögen der Stadt Barmstedt für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt; VO/2017-119 einstimmig einstimmig
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt; VO/2017-181 einstimmig einstimmig
Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017- VO/2017-121 8 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen; 7 Enthaltungen 3 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme; 1 Enthaltung
Anpassung der Kindertagesstättenbeiträge ab dem 01.08.2017; VO/2017-126 12 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen einstimmig
Schulkinderbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt; VO/2017-131  
a) Investitionszuschuss von einmalig 6000€ (FWB) 14 Ja-Stimmen; 3 Enthaltungen einstimmig
b) Defizitausgleich lt. Vorlage 3 Ja-Stimmen; 14 Nein-Stimmen 5 Nein-Stimmen
c) unbegrenzter Defizitausgleich (BALL) 1 Ja-Stimme; 13-Nein-Stimmen; 3 Enthaltungen 5 Nein-Stimmen
d) einmaliger Defizitausgleich von max. 2000 € (FWB) 13 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme; 3 Enthaltungen einstimmig
Änderung des Bauprogramms Weidkamp; VO/2017-129 einstimmig einstimmig
Städtebauförderungsprogramm Denkmalschutz Schlossinsel¸VO/2017-140 einstimmig einstimmig
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung im 1. Nachtragshaushalt 2017; VO/2017-180 einstimmig einstimmig
Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt Barmstedt für ihr ehrenamtliches Engagement¸ Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt Barmstedt für ihr ehrenamtliches Engagement; VO/2017-122-1 einstimmig einstimmig
Energieeffiziente Kommune - Bericht zum Energie- und Klimaschutzmanagement ; Verabschiedung eines Energie- und Klimaschutzleitbildes der Stadt Barmstedt; VO/2017-123-1 einstimmig einstimmig
Ausbauplanung Stadtstraßen in Barmstedt bis 2020¸ Ausbauplanung Stadtstraßen in Barmstedt bis 2020 einstimmig einstimmig
3. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für folgende Bereiche: - Gew. Nord/östl. Lutzhorner Landstr./nördl. Friedhof - Regenrückh. B-46/östlich Weidkamp - Entwidmung Bahnfläche/An der Bahn/VCP - Umwandlung SO Altenheim/Brunnenstr. - Umwandlung SO Rathaus/Bahnhofstr. - SO Altenheim/Marktstr. Entwurf und Auslegung; VO/2017-055 einstimmig einstimmig
Berichtigung der Jahresrechnung 2015; VO/2017-141 einstimmig einstimmig
Nicht-öffentlich: Bestellung der Vertreter der Gemeinde in Gesellschaften gemäß § 104 GO hier: Gesellschafterversammlung der Xtra GmbH einstimmig einstimmig
Nicht-öffentlich: REWE Umfahrung, Ankauf von Grundstücken einstimmig einstimmig