Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
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Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 21.02.2017

18 von 19 Stadtvertretern sind anwesend
(5 CDU; 5 FWB; 3 SPD; 3 BALL; 2 Grüne)

Thema Abstimmung Position der FWB
Nachwahl der Ausschüsse (Bündnis 90 / Die Grünen); VO/2017-065 17 Ja-Stimmen 1 Enthaltung einstimmig
Neubesetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss; VO/ 2016-323 einstimmig einstimmig
Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften; VO/2016-283-1-1-1 einstimmig einstimmig
1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt; VO/2017-060 einstimmig einstimmig
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt; VO/2017-062 einstimmig einstimmig
Antrag des SSV Rantzau - Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Düsterlohe; VO/2016-176-1-1 (2 Stadtvertreter befangen) a) 7 Ja-Stimmen; 8 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung (d.h. Ablehnung) einstimmig
Antrag CDU: Abstimmung nur über Punkt 1 der Vorlage b) 7 Ja-Stimmen; 8 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung (d. h. Ablehnung) 4 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung
Ausbau L75 in der Ortsdurchfahrt Barmstedt; VO/2017-022 13 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen; 3 Enthaltungen einstimmig
Errichtung Notstromaggregat¸ Errichtung Notstromaggregat; VO/2017-038 Weiter gehender Antrag: Zurückverweisung in den Werkausschuss: einstimmig einstimmig
Auftragsvergabe Abschlussprüfer 2016; VO/2017-037 einstimmig einstimmig
Wirtschaftsplan Stadtwerke Barmstedt 2017¸ VO/2017-036 einstimmig einstimmig
Stellenplan 2017; VO/2016-325-1 13 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung einstimmig
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020; Änderungen nach den Beratungen in den Fachausschüssen; VO/2016-333-1 und VO/2016-333-2 9 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen; 3 Enthaltungen einstimmig
Von diesem Tagesordnungspunkt an sind nur noch 17 Stadtvertreter anwesend (-1 Grüne).  
Spenden 2016; Endergebnis Weihnachtshilfswerk 2016 hier: Ergänzung ; VO/2017-012-1 Nur zur Kenntnis  
Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht¸ Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht; VO/2017-277 einstimmig einstimmig
Nicht-öffentlich: Einrichtung von zwei Parkplätzen beim Ausbau der Straße Weidkamp¸ VO/2017-028: Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, das Ausbauprogramm für den Weidkamp zu überarbeiten, so dass die zwei Parkplätze im Nord-/Ostbereich entfallen. Die damit nicht benötigte öffentliche Fläche wird dem Eigentümer zum Kauf angeboten.