WM 2018 - Public Viewing
Alle Deutschland-Spiele live
Gemeindehaus Chemnitzstraße
Samstag, 23.6.2018, 20 Uhr: Deutschland - Schweden
Logo

Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 13.12.16

18 von 19 Stadtvertretern sind anwesend
(5 CDU;  5 FWB;  4 SPD;  2 BALL;  2 Grüne)

Thema Abstimmung Position der FWB
Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) VO /2016-230 einstimmig einstimmig
Neuregelung der Besteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts hier: § 2b Umsatzsteuergesetz; VO/2016-239 einstimmig einstimmig
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt; VO/2016-276-1 16 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen einstimmig
Erlass der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt; VO/2016-284-1 einstimmig einstimmig
Neufassung der Geschäftsordnung; VO/2016-285-1 einstimmig (nur 17 SV anwesend) einstimmig
Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte"; VO/2016-286 einstimmig einstimmig
Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften VO/2016-283-1  
Antrag FWB: Zurückverweisung an den Fachausschuss einstimmig einstimmig
7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt; VO/2016-216-1 einstimmig einstimmig
Unternehmensstrukturreform; VO/2016-194-1 12 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung einstimmig
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015, Feststellung der Bilanz; VO/2016-280 einstimmig einstimmig
Preisanpassung Erdgas zum 1. Februar 2017; VO/2016-278 einstimmig einstimmig
Preisanpassung Strom zum 1. Februar 2017; VO/2016-279 15 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen einstimmig
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016; VO/2016-293 einstimmig einstimmig
Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016; VO/2016-181 einstimmig einstimmig
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet des B-Planes Nr. 74 südlich der vorhandenen Bebauung "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich des "Küsterkamp" und nördlich der Krückau (bisher 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt); hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss; VO/2016-232 14 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen einstimmig
Aufstellung des B-Planes Nr. 74 für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich des "Küsterkamp" und nördlich der Krückau; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss; VO/2016-218 14 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen einstimmig
Bauprogramm Weidkamp; VO/2016-224 16 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen einstimmig
Bauprogramm Gebrüderstraße; VO/2016-225 16 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen einstimmig
Konzeptentwurf Schlossinsel; VO/2016-246-1 15 Ja-Stimmen; 3 Enthaltungen 4 Ja-Stimmen; 1 Enthaltung