Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
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Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 15.06.2021

22 von 23 Stadtvertretern sind anwesend, jedoch konnten aus technisch Gründen zu einigen Beschlüssen nicht alle Stadtvertreter abstimmen.
(CDU 6, FWB 4, SPD 5, BALL 5, Grüne 2)

Thema Abstimmung Position der FWB
Top ö7: Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Beschlussvorlage
Einstimmig bei 4 Enthalt. (3 CDU, 1 FWB) Auch wenn wir eine ehrenamtliche Lösung vorgezogen hätten, wünschen wir Frau Cinieri viel Erfolg.
Top ö8: Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse
Beschlussvorlage
Kenntnisnahme Kenntnisnahme
Top ö9: Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung-
 
Beschränkung der Förderung auf Kinder aus Barmstedt Einstimmig bei 3 Enthalt. (BALL) Auf Antrag der FWB
Bezuschussung Ratenkauf (Änderung der bisherigen Formulierung) Einstimmig bei 3 Enthalt. (BALL) Zustimmung
Top ö10: Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule
Beschlussvorlage
Zustimmung Zustimmung
Top ö11: AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus
Beschlussvorlage
CDU 1 nein, 4 Enth., FWB 3 ja, 1 Enth., SPD 5 ja, BALL 5 ja, Grüne: 1 nein überwiegend Zustimmung
Top ö12: Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage
CDU 5 ja, FWB 4 ja, SPD 4 ja, 1 Enth., BALL 2 nein, 3 Enth., Grüne 1 ja, 1 Enth. Zustimmung
Top ö13: 3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage
CDU 4 ja, 1 nein, FWB 4 ja, SPD 5 ja, BALL 2 nein, 3 Enth., Grüne 1 nein, 1 Enth. Zustimmung
Top ö14: Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung
Top ö15: Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz)
Beschlussvorlage
Einstimmig bei 1 Enth. (SPD) Zustimmung
Top ö16: Entflechtung der Kanalisation Sielberg
Beschlussvorlage
Einstimmig bei 2 Enth. (BALL, Grüne) Zustimmung
Top ö17: Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung
Top ö18: Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung
Top ö19: Spendenangelegenheiten 2020
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung
Top ö20: Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung
Top ö21: Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung
Top ö22: Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt
Beschlussvorlage
Einstimmig Zustimmung